100-Tage-Sofortprogramm der SPD-Niedersachsen
Das NiedersachsenTeam von Spitzenkandidat Wolfgang Jüttner verabschiedete auf seiner ersten Klausur in Hannover das Sofortprogramm einer SPD-geführten Landesregierung für die ersten hundert Tage nach der Wahl. Im Mittelpunkt des Programms stehen die Themen Arbeit, Bildung, Kinder, Wirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. „Der rote Faden unseres Programms lautet Soziale Gerechtigkeit - das werden wir schon in den ersten 100 Tagen deutlich machen“, so Wolfgang Jüttner.
Sie können sich das 100-Tage-Sofortprogramm hier als .pdf-Dokument herunterladen
| Verfügbare Downloads | Format | Größe |
|---|---|---|
| Klick hier: 100-Tage-Sofortprogramm | 103 KB |
„Wir stehen für die Gestaltung eines sozialen Arbeitsmarktes“, so Jüttner. „Die Initiative zur Einführung eines Mindestlohnes werde unterstützt. Wir werden außerdem eine Bundesratsinitiative für den flexiblen Übergang in die Rente starten und ein Programm zum „Recht auf Ausbildung“ an Berufsbildenden Schulen umsetzen“, kündigt der Spitzenkandidat an. Durch mehr Ausbildungsplätze und die Abschaffung von Studiengebühren will die SPD die Innovationsfähigkeit Niedersachsens dauerhaft sichern.
Der Ausbau der frühkindlichen Bildung ist dabei ebenso Schwerpunkt wie die Steigerung der Qualität an Schulen. „Eine faire Chance für alle heißt für uns, das Errichtungsverbot von Gesamtschulen sofort aufzuheben. Dazu gehören selbstverständlich ebenso die Förderung der Kleinsten, eine hundertprozentige Unterrichtsversorgung und die Lernmittelfreiheit. Wir werden dafür sorgen, dass alle Kinder in Niedersachsen eine faire Chance bekommen. Wir lassen niemanden zurück!“, so Jüttner.
Ein Gesetz zum Schutz für Kinder und ein Programm „Kinder schützen – Kinder fördern“ werde direkt im Sozialministerium angesiedelt und stehe u.a. für flächendeckende Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten und Grundschulen.
Foto: NiedersachsenTeam
Das NiedersachsenTeam
Die SPD strebe eine handwerks- und mittelstandsfreundliche Wirtschaftspolitik an, eine Politik die nicht passiv zuschaue, sondern mitgestalte und günstige Rahmenbedingungen setze. Mittelständischen Betrieben sollen mehr Mittel insbesondere zur Innovationsförderung zur Verfügung gestellt werden.
Weiterer Schwerpunkt sei eine konsequente Umweltpolitik. Jüttner: „Mit unserer, an zukünftigen Generationen ausgerichteten, Energie- und Umweltpolitik stehen wir für den konsequenten Atomausstieg.“ Dafür werde die SPD einen Klimaschutzpakt für Niedersachsen initiieren, der alle beteiligten Akteure an einem „Runden Tisch“ zusammenbringe.
Eine SPD-Landesregierung werde im Übrigen die Konsolidierung der Landesfinanzen intensiv vorantreiben. Neben der Konsolidierung werden Teile der Mehreinnahmen des Landes aber auch in die Zukunftsfähigkeit des Landes investiert werden.
„Unsere zukunftsfähigen Konzepte stehen für ein soziales Miteinander der Menschen und für ein gerechtes Niedersachsen“, fasst Wolfgang Jüttner zusammen. „Und das nicht mit schönen Worten, sondern mit einem klaren Programm der Taten!“
