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07.09.2010
"Integration ist eine zutiefst soziale Frage"

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SPD Jever

07.09.2010
Statement bei RTL zur Mitgliederentwicklung

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Henning Hofmann

07.09.2010
Wilhelm Bödecker erhält Friesland-Taler

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Olaf Lies

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Samstag, 04.09.2010
Kunstwoche 2010
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EP-Plenarwoche in Straßburg
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Bernd Lange

Montag, 06.09.2010
Wochenkalender von Heinrich Aller
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Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen am 01. Juli 2010

Heinrich Aller und Sigrid Leuschner im Plenarsaal

01. Juli 2010

Der Landtagspräsident Hermann Dinkla hatte vorsorglich zu einer Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages am Donnerstag, 01. Juli 2010, ab 9.30 Uhr eingeladen.
In der Einladung waren vorgesehen: Die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten, die Bestätigung der Landesregierung und nach der Pause die Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung sowie die Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten

und danach die Aussprache der Vorsitzenden der im Landtag vertretenen Fraktionen zur Regierungserklärung.
Nachdem der ehemalige Ministerpräsident Christian Wulff am 30.06.2010 erst im dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt wurde und vorher auf sein Amt als Ministerpräsident von Niedersachsen verzichtet hatte, kandidierte David McAllister auf Vorschlag der Fraktionen von CDU und FDP für das Amt des Ministerpräsidenten.
Er erhielt von den 148 anwesenden Abgeordneten 80 Ja-Stimmen, 67 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Mit Spannung verfolgten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion die Aussprache zur Regierungserklärung mit der engagierten Rede des neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Stefan Schostok.